Facebook kann dazu verpflichtet werden, weltweit und umfassend nach
Hasspostings zu suchen und sie zu löschen. Der Europäische Gerichtshof
entschied am 03.10.2019, dass das Onlinenetzwerk bei beleidigenden und
rechtswidrigen Kommentaren nicht nur dazu gezwungen werden kann,
weltweit nach sämtlichen „wortgleichen“ Äußerungen zu suchen, sondern
auch nach „sinngleichen“. Das Urteil könnte die Position von Opfern
beleidigender Kommentare stärken. Hintergrund ist die Klage der früheren
österreichischen Grünen-Chefin Glawischnig gegen Kommentare auf einer
Facebook-Seite.
dpa 03.10.2019
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