1,58 Milliarden Euro für Kultur und Medien

Am 21.11.2018 fand im Deutschen Bundestag die zweite, abschließende Lesung des Haushaltsentwurfs 2019 für den Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts statt. Etwa die Hälfte der geplanten Ausgaben in diesem Etat sind für die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Professor Monika Grütters (CDU), vorgesehen, nämlich 1,58 Milliarden Euro (2018: 1,5 Milliarden Euro).

• Auf den größten Einzelposten des Etats, die Deutsche Welle, entfallen 356,15 Millionen Euro (2018: 333,2 Millionen Euro).
• Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhält als zweitgrößte Position im Etat 294,43 Millionen Euro (2018: 276,11 Millionen).

Bei der Debatte zum Etat der Kulturstaatsministerin wurde deutlich, dass Geld aber nicht alles ist.

• Erhard Grundl, MdB (Bündnis90/Die Grünen) sprach die zentrale Frage an, wie es denn um die Freiheit der Kunst in unserem Land bestellt ist. Er diagnostizierte, dass die Meinungsfreiheit und die kritische Kunst von Rechts massiv bedroht wird.
• Kartin Budde, MdB (SPD) sagte: „Kulturpolitik heißt nicht Vorgaben machen, sondern Möglichkeiten eröffnen.“ Recht hat sie.
• Gitta Connemann, MdB (CDU/CSU) setzte sich mit Nachdruck für mehr Kunst auch außerhalb der Bundeshauptstadt ein. Sie fragte in Bezug auf den geplanten Neubau des Museums der Moderne mit Bundesmitteln in Berlin: „Warum kann ein Museum der Moderne nicht in Bochum stehen?“
• Und Hartmut Ebbing, MdB (FDP) forderte mehr Zeit für Kulturdebatten im Bundestag.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Kulturbereich wird immer deutlicher von rechts bedrängt. Gut, dass in der Debatte zum Haushalt der Kulturstaatsministerin ein Abgeordneter darauf unmissverständlich hingewiesen hat. Auch wurde in der Debatte kritisiert, dass die zunehmende Konzentration von Kulturausgaben auf die Bundeshauptstadt zu einer problematischen Unwucht zu Lasten des großen Restes des Landes führt. Und wieder einmal war die Debatte zum Kulturetat so kurz, dass kein Abgeordneter seine Gedanken wirklich sinnvoll ausführen konnte. Kulturpolitik ist zu wichtig, um sie als Anhängsel bei der Generaldebatte zur Politik der Bundeskanzlerin mit zu behandeln. 1,58 Milliarden Euro für Kultur und Medien auf Bundesebene sind super und trotzdem, das wurde in der Debatte deutlich: Geld ist nicht alles!“ 

Quelle: Deutscher Kulturrat 29.11.2018