Die Trilog Verhandlungen / Oliver Hintes Blog

Wie geht es mit den Verhandlungen zur DSM Richtlinie weiter? Es gibt auf verschiedenen Ebenen noch die Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Zunächst geht der Beschluss des Parlaments vom 12.09. zurück zum JURI Komitee, das en bloc über den Text abstimmen soll. Dann geht der Text zurück zum Parlament, das ebenfalls über den Text insgesamt abstimmen soll. Im Anschluss beginnen die sogenannten Trilog Verhandlungen http://www.europarl.europa.eu/ordinary-legislative-procedure/en/interinstitutional-negotiations/overview.html Danach stehen wieder Abstimmungen im JURI Komitee und im Parlament aus. Vor diesen Abstimmungen ist wieder Lobby Arbeit vonnöten, damit die Art. 11, 12 und 13 noch geändert werden können (via https://oliverhinte.wordpress.com/2018/09/22/die-trilog-verhandlungen/).