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Donnerstag, 28. März 2019

Abgeordnete ändern nachträglich Abstimmungsverhalten zum Urheberrecht

Hätte es doch noch Änderungen an der umstrittene Urheberrechtsreform geben können? Denkbar scheint dies, denn bei der Abstimmung des EU-Parlaments am Dienstag in Straßburg haben mehrere Abgeordnete nachträglich ihr Votum geändert. Das geht aus dem Protokoll der Sitzung hervor, von dem der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken auf Twitter einen Screenshot veröffentlichte und das hier online  abrufbar ist.
Demnach stimmten zehn Parlamentarier im Plenum zunächst gegen Änderungsanträge an der Reform, enthielten sich oder stimmten gar nicht ab – in der Dokumentation aber ließen sie ihr Abstimmungsverhalten ändern und festhalten, dass sie eigentlich für die Änderungen gewesen wären. Zwei weitere änderten wiederum ihr Votum von Ja auf Nein, und einer ließ nachträglich festhalten, dass er sich eigentlich enthalten wollte. ... [mehr] https://www.zeit.de/digital/internet/2019-03/eu-parlament-abstimmung-urheberrechtsreform-korrigierung-abgeordnete

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