Der dbv hat im Rahmen der
Verbändebeteiligung des Bundesjustizministeriums zwei Stellungnahmen verfasst:
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen
Erfordernisse der Wissensgesellschaft und zur Frage des Verleihs von E-Books
durch Bibliotheken. Der dbv begrüßt darin die Einführung von separaten
Schrankenregelungen für Unterricht und Forschung sowie für die Kernaufgaben von
Bibliotheken, Archiven und Museen als folgerichtig. Der dbv spricht sich
weiterhin für eine gesetzliche Regelung für den Verleih von E-Books aus. Nach
einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 10.11.2016 ist die
elektronische Leihe bereits nach geltendem EU-Recht zulässig und sollte nun
auch in Deutschland umgesetzt werden.
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbands e.V. (dbv) zum „Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft des (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG)“ des BMJV
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. (dbv) zum Verleih von E-Books durch Bibliotheken
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