Bundesregierung unterstützt Rechtsanspruch auf Internet

Deutschland erkennt das Internet als öffentliches Gut an, zu dem alle Menschen Zugang haben sollen; das ist der Kern der Initiative „Contract for the web“, der sich die Bundesregierung angeschlossen hat. Damit verpflichtet sich Deutschland sicherzustellen, dass das Internet für jeden verfügbar ist und das Recht auf Privatsphäre respektiert wird. Die Initiative geht auf den Erfinder des World Wide Web, Tim Berners-Lee, zurück. Bis Mai 2019 sollen die Prinzipien zu einem Vertrag ausgearbeitet werden. Auch im Koalitionsvertrag ist ein Rechtsanspruch bis 2025 auf flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet verankert.