EU-Kommission legt Pläne zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes vor

Die EU-Kommission hat am 06.05.2015 ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgelegt, die bis Ende 2016 umgesetzt werden soll. Im Rahmen ihrer Strategie plant die EU-Kommission 16 zentrale Maßnahmen. Maßnahme 6 sieht die Schaffung eines modernen europäischen Urheberrechts vor: Die Kommission wird noch vor Ende 2015 Rechtsetzungsvorschläge unterbreiten, um – auch im Wege weiterer Harmonisierungsmaßnahmen – die Unterschiede zwischen den nationalen Urheberrechtssystemen zu verringern und den Nutzern EU-weit einen umfassenderen Online-Zugang zu geschützten Werken zu ermöglichen. Auf diese Weise soll der Zugang der Menschen zu kulturellen Inhalten über das Internet verbessert und somit auch die kulturelle Vielfalt gefördert werden. Zugleich eröffnen sich dadurch neue Chancen für Urheber und Anbieter von Inhalten. Insbesondere möchte die Kommission sicherstellen, dass Nutzern, die daheim Filme, Musik oder Artikel kaufen, auch unterwegs überall in Europa auf diese zugreifen können. Die Kommission wird sich außerdem die Rolle von Online-Mittlern in Bezug auf urheberrechtlich geschützte Werke näher anschauen. Sie wird die Ahndung gewerbsmäßiger Schutzrechtsverletzungen verschärfen (zitiert nach der Pressemitteilung der EU-Kommission vom 06.05.2015).