Deutscher Kulturrat fordert Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert den Abbruch der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU. Zudem stellt er acht Grundsätze auf, die bei einem möglichen Neustart der Verhandlungen berücksichtigt werden sollten. Einer der Grundsätze betrifft das Urheberrecht: „Urheber- und leistungsschutzrechtliche Fragen werden im internationalen Kontext im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum verhandelt. Der Deutsche Kulturrat kann keinen zusätzlichen Nutzen darin erkennen, das Urheber- und Leistungsschutzrecht zum Gegenstand von TTIP zu machen. Dies umso mehr, weil sich das europäische Urheberrecht und das US-amerikanische Copyright-System grundlegend unterscheiden. Die Grundprinzipien des europäischen Urheberrechts, die den Urheber und seine Persönlichkeit sowie seine ökonomischen Rechte in den Mittelpunkt stellen, sind nicht verhandelbar.“ Alle acht Forderungen finden sich in der Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats.