Streit um die Buchpreisbindung neu entfacht / Georg Giersberg In: FAZ 29.05.2018

Der Streit um die Buchpreisbindung ist wieder eröffnet. Die Monopolkommission, ein fünfköpfiges Beratungsgremium der Bundesregierung unter Vorsitz von Professor Achim Wambach, setzt sich in einem am Dienstag veröffentlichten Gutachten „für eine Abschaffung der Buchpreisbindung“ ein. Sie besagt, dass Verlage in Deutschland „verbindliche Preise beim Verkauf an Letztabnehmer“ festlegen, also Bücher überall gleich teuer sind.

Für den Börsenverein des Deutschen Buchhandels ist genau diese Preisbindung Garant dafür, dass „der deutsche Buchmarkt, mit gut 9 Milliarden Euro Umsatz der zweitgrößte der Welt, ein Vorbild für Qualität und Vielfalt“ ist. „Die Preisbindung garantiert ein breites und vielfältiges Buchangebot“, schreibt der Börsenverein in seiner Stellungnahme zum Sondergutachten der Monopolkommission.

Diese vermag genau diese Effekte der Preisbindung aber nicht zu erkennen. Die Buchpreisbindung sei ein schwerwiegender Markteingriff. Der dürfe nur bei guter Begründung erfolgen. Gerade die sehen die Wettbewerbshüter nicht gegeben. Zwar sei das Buch an sich durchaus ein schützenswertes Kulturgut und dieser Schutz auch ein anzuerkennendes kulturpolitisches Ziel. Dieses auch auf EU-Ebene anerkannte Ziel rechtfertige einen Eingriff in den europarechtlich geregelten freien Warenverkehr aber nur dann, wenn erstens dieses Ziel eindeutig definiert sei. ... [mehr] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/streit-um-die-buchpreisbindung-neu-entfacht-15613625.html